Datenschutzerklärung



Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unser Social Media Profile auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).



Verantwortlicher

Dr. Stefan Wogawa

Mail st.wogawa@gmail.com

Tel. 0176/23790691

Arten der verarbeiteten Daten:

- Bestandsdaten (z.B., Namen, Adressen).

- Kontaktdaten (z.B., E-Mail, Telefonnummern).

- Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben, Fotografien, Videos).

- Nutzungsdaten (z.B., besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten).

- Meta-/Kommunikationsdaten (z.B., Geräte-Informationen, IP-Adressen).

Kategorien betroffener Personen

Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).

Zweck der Verarbeitung

- Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte.

- Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern.

- Sicherheitsmaßnahmen.

- Reichweitenmessung/Marketing

Verwendete Begrifflichkeiten

„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.



„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.



„Pseudonymisierung“ die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.



„Profiling“ jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.



Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.



„Auftragsverarbeiter“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.



Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten

Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.).



Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

Übermittlungen in Drittländer

Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte „Standardvertragsklauseln“).

Rechte der betroffenen Personen

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.



Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.



Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.



Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.



Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen

Widerspruchsrecht

Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.

Cookies und Widerspruchsrecht bei Direktwerbung

Als „Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Als temporäre Cookies, bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“, werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlässt und seinen Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login-Status gespeichert werden. Als „permanent“ oder „persistent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Login-Status gespeichert werden, wenn die Nutzer diese nach mehreren Tagen aufsuchen. Ebenso können in einem solchen Cookie die Interessen der Nutzer gespeichert werden, die für Reichweitenmessung oder Marketingzwecke verwendet werden. Als „Third-Party-Cookie“ werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Onlineangebot betreibt, angeboten werden (andernfalls, wenn es nur dessen Cookies sind spricht man von „First-Party Cookies“).



Wir können temporäre und permanente Cookies einsetzen und klären hierüber im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf.



Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.



Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Onlinemarketing eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem im Fall des Trackings, über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden. Des Weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren Abschaltung in den Einstellungen des Browsers erreicht werden. Bitte beachten Sie, dass dann gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Onlineangebotes genutzt werden können.

Löschung von Daten

Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.



Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).



Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.

Kommentare und Beiträge

Wenn Nutzer Kommentare oder sonstige Beiträge hinterlassen, können ihre IP-Adressen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO für 7 Tage gespeichert werden. Das erfolgt zu unserer Sicherheit, falls jemand in Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte hinterlässt (Beleidigungen, verbotene politische Propaganda, etc.). In diesem Fall können wir selbst für den Kommentar oder Beitrag belangt werden und sind daher an der Identität des Verfassers interessiert.



Des Weiteren behalten wir uns vor, auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO, die Angaben der Nutzer zwecks Spamerkennung zu verarbeiten.



Auf derselben Rechtsgrundlage behalten wir uns vor, im Fall von Umfragen die IP-Adressen der Nutzer für deren Dauer zu speichern und Cookis zu verwenden, um Mehrfachabstimmungen zu vermeiden.



Die im Rahmen der Kommentare und Beiträge angegebenen Daten, werden von uns bis zum Widerspruch der Nutzer dauerhaft gespeichert.

Abruf von Emojis und Smilies

Innerhalb unseres WordPress-Blogs werden grafische Emojis (bzw. Smilies), d.h. kleine grafische Dateien, die Gefühle ausdrücken, eingesetzt, die von externen Servern bezogen werden. Hierbei erheben die Anbieter der Server, die IP-Adressen der Nutzer. Dies ist notwendig, damit die Emojie-Dateien an die Browser der Nutzer übermittelt werden können. Der Emojie-Service wird von der Automattic Inc., 60 29th Street #343, San Francisco, CA 94110, USA, angeboten. Datenschutzhinweise von Automattic: https://automattic.com/privacy/. Die verwendeten Server-Domains sind s.w.org und twemoji.maxcdn.com, wobei es sich unseres Wissens nach um sog. Content-Delivery-Networks handelt, also Server, die lediglich einer schnellen und sicheren Übermittlung der Dateien dienen und die personenbezogenen Daten der Nutzer nach der Übermittlung gelöscht werden.



Die Nutzung der Emojis erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, d.h. Interesse an einer attraktiven Gestaltung unseres Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO.

Erstellt mit Datenschutz-Generator.de von RA Dr. Thomas Schwenke

Donnerstag, Dezember 30, 2010

Imperien unter sich


Der SF-Film "Das Imperium schlägt zurück" von 1980 ist jetzt als "schützenswert" in die Bibliothek des US-Kongresses aufgenommen worden. Kein Wunder (höchstens der späte Zeitpunkt), handelt es sich bei dem Filmtitel doch seit Jahrzehnten um das Motto der Politik der USA, ja um deren Staatsdoktrin.

Nicht bemerkt haben die Verantwortlichen indes, dass dem Film (ursprünglich Teil 2 der Star Wars-Saga) eine weitere Fortsetzung folgte: die Jedi-Ritter, im Bündniss mit den Rebellen, mischten das Reich des sinistren Imperators und seines Schwarzen Lords Darth Vader anschließend ordentlich auf...

http://www.nachrichten.at/nachrichten/kultur/art16,528654

Foto: Wogawa

Mittwoch, Dezember 29, 2010

Irrungen und Wirrungen



Unter dem Titel "Irrungen und Wirrungen" ist mein Jahresrückblick auf das politische Thüringen in der UNZ (Erfurt) erschienen. Das ganze (natürlich) satirisch und personalisiert: Von A wie Aretz (früherer CDU-Staatssekretär) bis Z wie Zeh (Ex-CDU-Minister und Althaus-Vertrauter). Auch H wie Hartung (Wendehals), K wie Kurth (FDP-Bonze) und M wie Matschie (SPD-Leichtmatrose) - sowie andere, die es verdient habe -, bekommen ihr Fett weg...

China ärgert den "Weltpolizisten" USA

Eine chinesische Anti-Schiff-Rakete scheint für Aufregung in den USA zu sorgen – und ist hierzulande Objekt einer Reihe aufgeregter bis hysterischer Medienberichte. Besonders gut recherchiert wurde nicht…

Auslöser der Berichte ist eine Aussage des US-Admirals Robert Willard, Oberkommandeur der US-Streitkräfte im Pazifik, gegenüber der Financial Times. Die chinesische Waffe soll demnach speziell zur Bekämpfung von Flugzeugträgern geeignet sein. So neu sind Informationen über die Rakete Dongfeng 21 D freilich nicht.

Im Februar hatte Spiegel-Online berichtet, die chinesische Interkontinentalrakete des Typs DF-21 sei erfolgreich in eine Waffe gegen Flugzeugträger verwandelt worden. Dazu habe man sie mit einem konventionellen Sprengkopf bestückt. Nun handelt es sich bei der Dongfeng 21 aber eben nicht um eine Interkontinentalrakete, sondern um eine Mittelstreckenrakete mit viel geringerer Reichweite. Sie wurde bereits Mitte der 1980er Jahre in Dienst gestellt und kann Nuklearsprengköpfe bis zu 2.150 Kilometer transportieren, eine modernisierte Version von 1996 bis 2.500 Kilometer. Bereits diese Rakete war auch für den Einsatz konventioneller Splittersprengköpfe ausgelegt.

Inzwischen hat China die ursprünglich zum Einsatz gegen Landziele vorgesehene Waffe anscheinend erneut modernisiert. Von einer Bedrohung des US-Territoriums kann aufgrund der Reichweite keine Rede sein. Doch für US-Flugzeugträger, die in der Region wie selbstverständlich als schwimmende Colts des „Weltpolizisten“ kreuzen, stellen sie anscheinend schon eine Gefahr dar. So hat US-Verteidigungsminister Robert Gates im September geäußert, die Entwicklung einer solchen Rakete würde das Pentagon zwingen, die Art und Weise zu überdenken, wie Flugzeugträger eingesetzt werden. Damit dürfte China ein wichtiges Ziel erreicht haben.

http://www.ftd.de/politik/international/:waffe-gegen-flugzeugtraeger-pekings-neue-rakete-veraendert-machtbalance-im-pazifik/50209677.html
http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,676549,00.html
http://www.missilethreat.com/missilesoftheworld/id.25/missile_detail.asp

Donnerstag, Dezember 23, 2010

Erholsame Feiertage


"Was nützen die besten Worte,
wenn sie über die Wirklichkeit hinwegtäuschen?"
(Kurt Tucholsky)

Im Zeitalter der Krisen und "Sparpakete" ist es leider nahezu Konsens der veröffentlichten Meinung, dass das berühmt-berüchtigte "Gürtel enger schnallen" sich zu einem echten Volkssport zu entwickeln habe - also wie üblich vor allem denen abzuverlangen sei, die ohnehin nicht viel haben. Es ist deshalb mehr denn je vornehme Pflicht derjenigen, denen das Gemeinwohl etwas gilt - ob aus religiösen, philosophischen oder humanistischen Motiven -, diesem Zeitgeist zu widerstehen.

Erholsame Feiertage im Kreise von Familie und Freunden und ein im oben beschriebenen Sinne erfolgreiches Jahr 2011!


Foto: Wogawa

Mittwoch, Dezember 22, 2010

Lin Chung rules

Vor fast genau 30 Jahren, am 21.12.1980, strahlte der NDR Teil 1 der japanischen Abenteuerserie "Die Rebellen vom Liang Shan Po" aus. Sofort waren der Rebellenanführer Lin Chung - eine Art asiatischer Robin Hood - und seine Mannen Hauptgespräch auf Schulhöfen, auch in der DDR (jedenfalls in den Gegenden, in denen der NDR zu empfangen war - unser Ort hatte zum Glück eine offiziell genehmigte Gemeinschaftsantenne, die den Empfang westdeutscher dritter Programme ermöglichte). Die im China des 12. Jahrhunderts spielenden Filme sozialisierten sozusagen eine ganze Generation kampfsportbegeisterter Kinder und Jugendlicher - und lösten im Westen eine im Rückblick kaum verständliche Debatte um Gewalt im Fernsehen aus (die einzelnen Folgen wurden Sonntags ab 17.00 Uhr gesendet, heute ist freilich jede durchschnittliche Trickserie der Kinderkanäle brutaler).
Ich erinnere mich, im Frühjahr 1981 mit einer Herde von Freunden auf nahe gelegene Hügel und an Waldränder gezogen zu sein, um Szenen der Serie nachzuspielen (das war, nebenbei gemerkt, nicht nur weit in der Prä-NintendoDS-Zeit, sondern sozusagen in der Computerspiel-Urzeit, im Osten sowieso). Sehr begehrt bei uns waren in jenen Tagen Besenstiele, die als Waffen zum Einsatz kamen (wahrscheinlich waren die Warnungen vor unkalkulierbaren Auswirkungen der filmischen Kampfszenen auf Kinder also doch berechtigt)...

http://www.liang-shan-po.de/presse/p_u_b_04.htm

Verdammt lang her...

Auch in kommunalen Gremien geht es häufig genug turbulent zu. Ähnlich muss es am 20.12. beim Arnstädter Wasser- und Abwasserzweckverband gewesen sein. Die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden agierten dort wieder selbstherrlich, meinte Frank Kuschel, Kommunal- und Landtagsabgeordneter und Mitglied im Verbraucherbeirat des Zweckverbandes. Der Verband gehöre doch wohl noch den Bürgern und nicht Bürgermeistern, fragte er polemisch. Die Antwort fiel offenbar unbefriedigend aus...
Kuschel ärgerte das. Und da am gleichen Tag einige tatsächliche und Legionen selbsternannter Weißrussland-Experten ihre Ansichten über die dortigen Präsidentenwahlen und den Langzeitamtsinhaber Lukaschenko den Menschen aufs Auge drückten, entschied er sich für die brutalsatirische Methode. Beim Kurznachrichtendienst Twitter gab Kuschel ein: „Nicht mit Finger nach Weißrussland zeigen, um Diktator zu definieren. Da reicht ein Blick in die BGMEISTERunde des Arnstädter Wasserzweckverbandes“. Natürlich war das zugespitzt – sicher nicht nur wegen der Twitterbeschränkung auf 140 Zeichen pro Eintrag.
Für einen diesmal recht humorlosen Autor namens „ep“ von der in der Region Arnstadt monopolistischen Tageszeitung „Thüringer Allgemeine“ war das freilich zu heftig. Ein solcher Vergleich „verbietet“ sich, dekretierte er tags darauf in seinem Blatt – obwohl man von ihm sonst bessere Texte kennt, auch aus seinem „BlogArnscht“. Und „ep“ meinte darüber hinaus: „Zumal aus dem Munde Frank Kuschels, dessen persönliches Verhältnis zu Diktaturen wegen seiner DDR-Vergangenheit schon häufig Thema nicht nur im Landtag war.“
Gemeint war offenbar, dass Frank Kuschel ab 1987 IM der DDR-Staatssicherheit war - bereits 1990, also vor 20 Jahren, hat er das offengelegt. Doch wichtiger als der Inhalt einer Botschaft ist, folgt man „ep“, die Person, die sie äußert. Und für bestimmte Handlungen in der Vergangenheit lautet die Ahndung durch schreibende Moralapostel anscheinend "lebenslängliche Äußerungs-Sperre". Keine Chance auf Resozialisierung, nirgends... In einem früheren Leben war „ep“ übrigens Vorsitzender der Landespressekonferenz Thüringen und schaute gelegentlich den Mächtigen auf die Finger. „Verdammt lang her“, möchte man leise singen...

Montag, Dezember 20, 2010

Bizarre Justizpanne

Am 20.12.1924 wird Adolf Hitler aus der Festung Landsberg entlassen. In Haft war er wegen seiner Teilnahme am Putschversuch vom 8./9.11.1923 in München geraten, bei dem 20 Menschen zu Tode kamen, darunter vier Polizisten. Weil der Vorsitzende Richter mit ihm sympathisiert, wird Hitler wegen Hochverrats nur zur Mindeststrafe von fünf Jahren und einer Geldstrafe von 200 Goldmark verurteilt. Während der Festungshaft entsteht sein berüchtigtes, schwer lesbares Pamphlet „Mein Kampf“. Nach nur neun Monaten darf er Landsberg verlassen. Hitler selbst dürfte sich wegen des offiziellen Entlassungsgrundes in seinen Zukunftsplänen enorm bestärkt gefühlt haben – er beendet die Festungshaft vorzeitig wegen „guter Führung“.

Donnerstag, Dezember 16, 2010


Hier das aktuelle Interview zu meinem neuen Buch "Das unsichtbare Visier. Die Geschichte einer Kultserie" (Greifenverlag Rudolstadt), erschienen in der Zeitschrift UNZ (Erfurt), Nr. 25-26/2010.

Mittwoch, Dezember 15, 2010

Großes Hauen und Stechen

Weihnachten herrscht vielerorts „Friedenspflicht“. Doch pünktlich vor dem Fest der Liebe ist in der FDP das große Hauen und Stechen ausgebrochen. Während andere Zeitgenossen mehr oder weniger besinnlich durch weihnachtlich geschmückte Kaufhäuser streifen, ahnt so mancher Bonze der Pünktchenpartei spätestens nach dem dritten Becher Glühwein, wohin die Reise gehen könnte. Seit Monaten nagen die Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde.
Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein, fiel als erster um im liberalen Funktionärs-Mikado. Im erbärmlichen Zustand der FDP will er sich an die „Spätphase der DDR“ erinnert sehen. Der Vergleich ist unsinnig und beleidigt irgendwie so an die 17 Millionen Menschen. Doch nicht aus diesem Grund folgte der freidemokratische Gegenschlag. Wobei jedoch auch Kubickis Konkurrenten nicht sonderlich glücklich agierten. Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger gab ihren Parteifreunden den brutal ehrlichen Rat, die FDP brauche „nicht nur Nörgler und Selbstdarsteller“. Folg man indes Homburgers Logik und greift ihre Formulierung („Nicht nur“) auf, dann bedeutet das wohl, die FDP braucht auch solche Leute. Noch schlimmer: beim Verzicht gerade auf Selbstdarsteller könnte der Laden wahrscheinlich gleich dicht machen.
Patrick Kurth hat sich durch Kubickis Attacke möglicherweise persönlich angesprochen gefühlt. Der „Generalsekretär“ der FDP Thüringen (und „Ostbeauftragte“ der Zwergpartei) fand den Vergleich „völlig unzulässig“. „Die FDP muss Politik machen, anstatt zu reden“, behauptet Kurth. Besser wäre freilich, sie würde beides lassen. Darf man das eigentlich sagen? Kritisch über die FDP zu reden hat derzeit immerhin fast etwas von Leichenschändung...

Der Text ist am 14.12. in meiner Kolumne "Das Letzte" im "Linken Parlamentsreport" (Erfurt) erschienen.