Datenschutzerklärung



Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unser Social Media Profile auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).



Verantwortlicher

Dr. Stefan Wogawa

Mail st.wogawa@gmail.com

Tel. 0176/23790691

Arten der verarbeiteten Daten:

- Bestandsdaten (z.B., Namen, Adressen).

- Kontaktdaten (z.B., E-Mail, Telefonnummern).

- Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben, Fotografien, Videos).

- Nutzungsdaten (z.B., besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten).

- Meta-/Kommunikationsdaten (z.B., Geräte-Informationen, IP-Adressen).

Kategorien betroffener Personen

Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).

Zweck der Verarbeitung

- Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte.

- Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern.

- Sicherheitsmaßnahmen.

- Reichweitenmessung/Marketing

Verwendete Begrifflichkeiten

„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.



„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.



„Pseudonymisierung“ die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.



„Profiling“ jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.



Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.



„Auftragsverarbeiter“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.



Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten

Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.).



Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

Übermittlungen in Drittländer

Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte „Standardvertragsklauseln“).

Rechte der betroffenen Personen

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.



Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.



Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.



Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.



Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen

Widerspruchsrecht

Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.

Cookies und Widerspruchsrecht bei Direktwerbung

Als „Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Als temporäre Cookies, bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“, werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlässt und seinen Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login-Status gespeichert werden. Als „permanent“ oder „persistent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Login-Status gespeichert werden, wenn die Nutzer diese nach mehreren Tagen aufsuchen. Ebenso können in einem solchen Cookie die Interessen der Nutzer gespeichert werden, die für Reichweitenmessung oder Marketingzwecke verwendet werden. Als „Third-Party-Cookie“ werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Onlineangebot betreibt, angeboten werden (andernfalls, wenn es nur dessen Cookies sind spricht man von „First-Party Cookies“).



Wir können temporäre und permanente Cookies einsetzen und klären hierüber im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf.



Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.



Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Onlinemarketing eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem im Fall des Trackings, über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden. Des Weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren Abschaltung in den Einstellungen des Browsers erreicht werden. Bitte beachten Sie, dass dann gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Onlineangebotes genutzt werden können.

Löschung von Daten

Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.



Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).



Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.

Kommentare und Beiträge

Wenn Nutzer Kommentare oder sonstige Beiträge hinterlassen, können ihre IP-Adressen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO für 7 Tage gespeichert werden. Das erfolgt zu unserer Sicherheit, falls jemand in Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte hinterlässt (Beleidigungen, verbotene politische Propaganda, etc.). In diesem Fall können wir selbst für den Kommentar oder Beitrag belangt werden und sind daher an der Identität des Verfassers interessiert.



Des Weiteren behalten wir uns vor, auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO, die Angaben der Nutzer zwecks Spamerkennung zu verarbeiten.



Auf derselben Rechtsgrundlage behalten wir uns vor, im Fall von Umfragen die IP-Adressen der Nutzer für deren Dauer zu speichern und Cookis zu verwenden, um Mehrfachabstimmungen zu vermeiden.



Die im Rahmen der Kommentare und Beiträge angegebenen Daten, werden von uns bis zum Widerspruch der Nutzer dauerhaft gespeichert.

Abruf von Emojis und Smilies

Innerhalb unseres WordPress-Blogs werden grafische Emojis (bzw. Smilies), d.h. kleine grafische Dateien, die Gefühle ausdrücken, eingesetzt, die von externen Servern bezogen werden. Hierbei erheben die Anbieter der Server, die IP-Adressen der Nutzer. Dies ist notwendig, damit die Emojie-Dateien an die Browser der Nutzer übermittelt werden können. Der Emojie-Service wird von der Automattic Inc., 60 29th Street #343, San Francisco, CA 94110, USA, angeboten. Datenschutzhinweise von Automattic: https://automattic.com/privacy/. Die verwendeten Server-Domains sind s.w.org und twemoji.maxcdn.com, wobei es sich unseres Wissens nach um sog. Content-Delivery-Networks handelt, also Server, die lediglich einer schnellen und sicheren Übermittlung der Dateien dienen und die personenbezogenen Daten der Nutzer nach der Übermittlung gelöscht werden.



Die Nutzung der Emojis erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, d.h. Interesse an einer attraktiven Gestaltung unseres Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO.

Erstellt mit Datenschutz-Generator.de von RA Dr. Thomas Schwenke

Mittwoch, Oktober 23, 2013

Allerlei höchst skurrile Gestalten

Die Kurzgeschichte gilt Kennern als die schwierigste aller Prosaformen; sie verlangt von ihrem Autor viel Disziplin (Truman Capote). Anant Kumar bringt diese zum Nutzen und zur Unterhaltung seiner Leserinnen und Leser auf und setzt sie in einen gelungenen Schreibstil um. Und er verleiht seinen Geschichten - Satiren und Grotesken - eine amüsante Leichtigkeit, die nie belanglos wird, im Gegenteil.
Anant Kumar ist 1969 in Indien geboren, hat in Kassel Germanistik studiert und lebt seitdem dort - wenn er nicht gerade Workshops und Seminare an europäischen und US-Hochschulen gibt oder auf Lesereise ist. Seine Kurzgeschichtensammlung "Frido - Eine deutsche Stimme" ist 2013 im Buchverlag "der neue morgen" im thüringischen Rudolstadt erschienen.
Die Geschichten sind bevölkert von allerlei höchst skurrilen Gestalten. Frido Gruntzemann etwa, Held und Ich-Erzähler der Titelgeschichte, der sich selbst als "ganz gewöhnlicher deutscher Junge" beschreibt (und das gleich mehrfach). Er ist Student und Gitarrenschüler, lebt ansonsten in den Tag hinein. Neben diversen Überlegungen, Sex, Partys und Drogen betreffend, sinniert er auch darüber, dass bald die vierzehnte Gitarre der Marke Ibanez in seiner Wohnung stehen wird; sie ist zwar nicht ganz nach seinem Geschmack - aber er hat sie nun einmal im Internet bestellt...
Frido, der ganz gewöhnliche deutsche Junge, schaut außerdem in letzter Zeit bevorzugt hinter Türkinnen her, denn er hält sie für weniger zickig als die deutschen Mädchen aus seiner Clique. Als er aber Janina, nachdem die schon befriedigt ist, noch handgreiflich zum Analverkehr animieren will, wird er knallhart aus ihrer Bude geschmissen. Dabei verliert er seinen Schlüssel, versucht, die Haustür aufzutreten, schläft schließlich betrunken vor der Tür ein, wo ihn am Sonntagmorgen unsanft der Hausmeister weckt.
Oder "Gerad Bruns, genannt Siggi": der Gelegenheitsdealer wird in München von der Polizei (nebst deren Hund) aufgesucht. Als er aus taktischen Gründen nichts verstehen will, weist man ihn amtlich zurecht, er verstehe sehr wohl alles. Darauf Siggi: "Nein! Ich bin in Berlin aufgewachsen! Ich bin ein halber Ausländer!" Andere Geschichten in dem Band haben herrlich lakonische Titel wie "Harry Koch ist krankgeschrieben" oder kunstvolle wie "Weihnachtsmärchen - Buddhistisch".
Anant Kumar ist Lehrersohn, seine mehr oder weniger verrückten Helden sind es nicht selten auch. Und er ist genauer Beobachter deutscher und immigrantischer Zustände, die er gekonnt schildert. So schafft er atmosphärisch dichte Geschichten, bei denen selbst durch die Groteske neben dem Augenzwinkern des Autors der Ernst des Lebens schimmert - doch stets ohne erhobenen Zeigefinger. Die wunderbar politisch unkorrekte Kurzgeschichtensammlung ist zur Lektüre empfohlen, ebenso, Anant Kumar bei einer Lesung zu erleben.

Anant Kumar: Frido – Eine deutsche Stimme, Verlag der neue morgen Rudolstadt 2013, 206 Seiten, EUR 16,99, ISBN 978-3-95480-035-3

Montag, Oktober 21, 2013

Der globale Veggieday

Was ist los in Deutschland nach der Wahl? Thüringens CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht preist das Modell ihrer freistaatlichen Chaos-Regierung für den Bund an wie Sauerbier. Sie zeigt zudem, dass sie gegen eines der zentralen politischen Projekte des potentiellen Partners SPD ist, den gesetzlichen Mindestlohn. Die 8,50 Euro, von der Sozialdemokratie gefordert, „passen vermutlich nicht überall“, so Lieberknecht. Und wenn die eines weiß, dann, wie die SPD klein zu halten ist. In Thüringen haben die SPDler sich für den Koalitionsfrieden  gerade von ihrer Kernforderung Gebietsreform verabschiedet.
Im Bund macht man das sogar in vorauseilendem Gehorsam. Die zweite zentrale Forderung der SPD, Steuererhöhungen für Besserverdienende, ist schon gestrichen. Parteichef Gabriel hat unterdessen bei einem Auftritt in Hessen, parallel zu dortigen Gesprächen von SPD, Grünen und Linkspartei zur Bildung einer Koalition, die Landtagsabgeordneten der Linken als „Irre“ bezeichnet. Er weiß, er muss in Vorleistung gehen, wenn er unter Merkel Arbeitsminister werden will.
Nicht ohne Selbstironie zeigen sich unterdessen die sonst humorfreien Grünen. Die erheben als kleinste Bundestagsfraktion „Anspruch auf Oppositionsführung“. Wohl nicht zufällig dürfte man sich bei derlei Höhenflügen an den Dialog der Mäuse Pinky und Brain aus einem Cartoon erinnert fühlen, die täglich verabredeten, die Weltherrschaft an sich zu reißen. Ähnliches dürfte die neu gewählte Grünen-Chefin Peter gemeint haben, die einen „Green New Deal“ bewirbt wie die Zeugen Jehovas ihren Glauben: weil „der Wirtschaft, Umwelt und Gerechtigkeit versöhnt“. Das klingt, als drohe dann die totale grüne Volksbeglückung – oder kurz gesagt: der globale Veggieday.

Freitag, Oktober 04, 2013

Juniorpartner SPD

Es ist eine unendliche Geschichte. Vor der Wahl blinkt die SPD links, um danach scharf rechts abzubiegen, in eine Koalition mit der CDU. Zur Form der Inszenierung gehört, dass sich ein kleiner „linker Flügel“ der SPD ergebnislos gegen eine solche Koalition wendet. Regelmäßig machen auch Stimmen die Runde, die SPD müsse nun unbedingt „ihr Verhältnis zur Linkspartei klären“ – jedenfalls bis zur jeweils nächsten Wahl.
Diesmal stehen solche Verlautbarungen am Ende eines Wahlkampfes der SPD, der schon völlig lächerlich begann: sie stellte einen „Kanzlerkandidaten“ auf, den sie nur mit Hilfe der Grünen ins Amt bringen wollte, gegen jede Wahlumfrage und den gesunden Menschenverstand. Geklappt hat das – auch daran soll erinnert sein – von 1998 und 2002. In der Konsequenz beteiligte sich die Bundeswehr am Krieg gegen Jugoslawien und die „Hartz-Gesetze“ wurden beschlossen.
Dabei könnte die SPD zumindest rein rechnerisch wieder eine Bundesregierung anführen und dann ihr Wahlprogramm umsetzen – mit Linken und Grünen. Doch das hat sie vorher ausgeschlossen. Nun ist ein SPD-Wahlprogramm zwar meist von vornherein Makulatur, da die Partei nicht selten das Gegenteil von dem macht, was sie vorher versprochen hat. Das aktuelle Programm ist aber offensichtlich Makulatur, wenn die SPD unter Merkels Decke schlüpft. Das scheint der Führung nicht viel zu bedeuten; es werden aktuell die wohl für die Sozialdemokratie wichtigeren Fragen erörtert, wie viele und welche Ministerien sie bekommt.
Die SPD gibt die Möglichkeit einer Gestaltungskompetenz auf Bundesebene damit aus der Hand. Ihre Praxis ist die der politischen Selbstkastrierung. Sie hat sich als Juniorpartner eingerichtet, als politischer Leichtmatrose. Darüber darf man lachen, obwohl es traurig ist.