Datenschutzerklärung
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Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unser Social Media Profile auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Verantwortlicher
Dr. Stefan Wogawa
Mail st.wogawa@gmail.com
Tel. 0176/23790691
Arten der verarbeiteten Daten:
- Bestandsdaten (z.B., Namen, Adressen).
- Kontaktdaten (z.B., E-Mail, Telefonnummern).
- Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben, Fotografien, Videos).
- Nutzungsdaten (z.B., besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten).
- Meta-/Kommunikationsdaten (z.B., Geräte-Informationen, IP-Adressen).
Kategorien betroffener Personen
Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).
Zweck der Verarbeitung
- Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte.
- Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern.
- Sicherheitsmaßnahmen.
- Reichweitenmessung/Marketing
Verwendete Begrifflichkeiten
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.
„Pseudonymisierung“ die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.
„Profiling“ jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.
Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.
„Auftragsverarbeiter“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
Maßgebliche Rechtsgrundlagen
Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.
Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).
Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten
Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.).
Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.
Übermittlungen in Drittländer
Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte „Standardvertragsklauseln“).
Rechte der betroffenen Personen
Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.
Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.
Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.
Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.
Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen
Widerspruchsrecht
Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
Cookies und Widerspruchsrecht bei Direktwerbung
Als „Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Als temporäre Cookies, bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“, werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlässt und seinen Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login-Status gespeichert werden. Als „permanent“ oder „persistent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Login-Status gespeichert werden, wenn die Nutzer diese nach mehreren Tagen aufsuchen. Ebenso können in einem solchen Cookie die Interessen der Nutzer gespeichert werden, die für Reichweitenmessung oder Marketingzwecke verwendet werden. Als „Third-Party-Cookie“ werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Onlineangebot betreibt, angeboten werden (andernfalls, wenn es nur dessen Cookies sind spricht man von „First-Party Cookies“).
Wir können temporäre und permanente Cookies einsetzen und klären hierüber im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf.
Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.
Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Onlinemarketing eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem im Fall des Trackings, über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden. Des Weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren Abschaltung in den Einstellungen des Browsers erreicht werden. Bitte beachten Sie, dass dann gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Onlineangebotes genutzt werden können.
Löschung von Daten
Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.
Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).
Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.
Kommentare und Beiträge
Wenn Nutzer Kommentare oder sonstige Beiträge hinterlassen, können ihre IP-Adressen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO für 7 Tage gespeichert werden. Das erfolgt zu unserer Sicherheit, falls jemand in Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte hinterlässt (Beleidigungen, verbotene politische Propaganda, etc.). In diesem Fall können wir selbst für den Kommentar oder Beitrag belangt werden und sind daher an der Identität des Verfassers interessiert.
Des Weiteren behalten wir uns vor, auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO, die Angaben der Nutzer zwecks Spamerkennung zu verarbeiten.
Auf derselben Rechtsgrundlage behalten wir uns vor, im Fall von Umfragen die IP-Adressen der Nutzer für deren Dauer zu speichern und Cookis zu verwenden, um Mehrfachabstimmungen zu vermeiden.
Die im Rahmen der Kommentare und Beiträge angegebenen Daten, werden von uns bis zum Widerspruch der Nutzer dauerhaft gespeichert.
Abruf von Emojis und Smilies
Innerhalb unseres WordPress-Blogs werden grafische Emojis (bzw. Smilies), d.h. kleine grafische Dateien, die Gefühle ausdrücken, eingesetzt, die von externen Servern bezogen werden. Hierbei erheben die Anbieter der Server, die IP-Adressen der Nutzer. Dies ist notwendig, damit die Emojie-Dateien an die Browser der Nutzer übermittelt werden können. Der Emojie-Service wird von der Automattic Inc., 60 29th Street #343, San Francisco, CA 94110, USA, angeboten. Datenschutzhinweise von Automattic: https://automattic.com/privacy/. Die verwendeten Server-Domains sind s.w.org und twemoji.maxcdn.com, wobei es sich unseres Wissens nach um sog. Content-Delivery-Networks handelt, also Server, die lediglich einer schnellen und sicheren Übermittlung der Dateien dienen und die personenbezogenen Daten der Nutzer nach der Übermittlung gelöscht werden.
Die Nutzung der Emojis erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, d.h. Interesse an einer attraktiven Gestaltung unseres Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO.
Mittwoch, Dezember 19, 2012
Auf dicke Hose machen
Ich habe mich überzeugt, dass mindestens ein Beitrag in der aktuellen Ausgabe der „Lebendigen Stadt“, die ich gerade auf dem Tisch habe, keinerlei „besonderen kulturellen und künstlerischen Wert“ verströmt. „Es geht nicht um den Mutter-Teresa-Preis“, lautet der knallige Titel eines ganzseitigen Kommentars von Heinz Buschkowsky, Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln und berüchtigter Schwätzer auf Stammtischniveau. Er ist übrigens Mitglied der SPD und des Stiftungsrates.
Jener Buschkowsky darf deshalb nicht nur ungeniert seinen sozialrassistischen Erguss „Neuköln ist überall“ bewerben, sprachlich einen auf dicke Hose machen (Neukölln sei laut des Großmauls nämlich „nichts für Weicheier“) und Einwanderern „vordemokratische Traditionen“ unterstellen.
Vielleicht könnte Buschkowsky aufhören, ein Weichei zu sein: Warum gibt er sich nicht endlich den (Rechts-)Ruck und gründet mit Thilo Sarrazin einen „Rassistischen Arbeitskreis“ in der SPD? Publikationsmöglichkeiten würden beide allemal finden. Auf die „Lebendige Stadt“ wären sie nicht angewiesen.
Die bekommt im Übrigen jetzt eine Nachricht von mir: ich möchte keine weitere Zusendung, solange sich dort Gestalten wie Buschkowsky tummeln.
Zuerst erschienen in meiner Kolumne "Das Letzte" im "Linken Parlamentsreport" Nr. 25/2012.
Samstag, Dezember 01, 2012
Wenig überraschend
Nein, Häme ist eigentlich fehl am Platze, wenn auch die Entwicklung nicht wirklich überrascht. In der FTD erscheinen derzeit nur schlecht als Artikel getarnte Nachrufe, deren Kontext aufschlussreich ist: ihr Untergang sei „ein Desaster für uns“, denn damit „brechen uns die erfahrenen Ansprechpartner weg“, wird in einem aktuellen Text die berüchtigte Investmentbank Goldman Sachs zitiert. Dass es vielleicht gerade diese Nähe von Journalisten zur destruktiven Finanzbranche ist, wegen der die Leser sich abwenden, darüber denkt man wohl nicht nach. Die dapd gehörte ohnehin einem Finanzinvestor...
Interessant ist die Entwicklung der einst angesehenen FR. Die wurde 2004 von der SPD-Medienholding DDVG übernommen. Zwei Jahre später feuerte man den Chefredakteur. Nach dessen Angaben lag die Ursache im Streit mit SPD-Schatzmeisterin Wettig-Danielmeier, die eine negative Berichterstattung über die Linkspartei angeregt hatte. Dann wurde der Medienkonzern DuMont Schauberg Mehrheitseigner der FR, der sie endgültig tot sparte. Diese FR war nur ein erbärmlicher Schatten früherer Tage.
Interessant ist, dass in Deutschland die Auflagenhöhe von Zeitungen durch eine „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V.“ (IVW) ermittelt wird. Journalismus nur als Verpackung von Werbeanzeigen? Das kann nicht gut gehen.
Zuerst erschienen in meiner Kolumne "Das Letzte" im "Linken Parlamentsreport" Nr. 24/2012.
Dienstag, November 13, 2012
Gefahr aus der Mitte
Zuerst erschienen in meiner Kolumne "Das Letzte" im Linken Parlamentsreport" Nr. 23/2012.
Buchtipp: Netzpolitik als Gesellschaftspolitik
Weiterlesen bei NGO-Online.
Dienstag, Oktober 30, 2012
Abrechnung mit dem „Präsidenten der Scheinheiligkeit“
Der Text ist auch veröffentlicht im "Linken Parlamentsreport" Nr. 22/2012.
Schwere Geschütze
Donnerstag, Oktober 18, 2012
FDP wittert Morgenluft
Zuerst erschienen in meiner Kolumne "Das Letzte" im "Linken Parlamentsreport" Nr. 21/2012.
Mittwoch, Oktober 03, 2012
Den Bock zum Gärtner machen?
Es war Peer Steinbrück, der aktuelle SPD-Kandidat, der 2007 als Bundesfinanzminister der „Großen Koalition“ Kritik an den berüchtigten Hedgefonds und Beteiligungsgesellschaften brüsk zurückwies: wer diese Gesellschaften generell ablehne, müsse wissen, dass „Investitionsmöglichkeiten und damit Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen“, schrieb er seinerzeit in einem Brief an die Fraktionen von CDU/CSU und SPD. Nebenbei: mit derlei Stammtischparolen würden sich auch Kernkraftwerke, Rüstungsindustrie oder organisierte Kriminalität bewerben lassen. Aber Steinbrück legte nach, warnte vor dem „Horrorszenario“, das Hegdgefonds-Kritiker angeblich zeichneten, mochte sich allenfalls ein Rating für die gefährlichen Spekulantenfonds vorstellen – und selbst das „möglichst auch in Kooperation mit dem Management von Hedgefonds“. Gemeinsam mit seinem Staatssekretär hatte er die Spielräume der Spekulanten zunächst sogar erweitert.
Dass Steinbrück heute Hedgefonds stärker beaufsichtigen will, ist die übliche sozialdemokratische Mimikry, nach der Wahl macht die SPD naturgemäß mit der CDU ohnehin das Gegenteil von dem, was sie vorher versprochen hat. Steinbrück war als Minister angesichts der Finanzkrise Teil des Problems. Warum bitteschön soll er jetzt Kanzler werden?
Zuerst erschienen in meiner Kolumne "Das Letzte" im "Linken Parlamentsreport" Nr. 20/2012.
Mittwoch, September 19, 2012
Gut gemeint?
Donnerstag, September 13, 2012
Gurkentruppe
Ob einem ein Zeitungsartikel gefällt, ist Geschmackssache, gerade beim Feuilleton. Nur noch als peinlich empfinde ich allerdings die Beiträge eines Hans-Dieter Schütt, der beim „Neuen Deutschland“ (ND) offenbar Narrenfreiheit für Verbalonanistik genießt. Die Zeitung und Schütt, in der DDR Ideologie-Einpeitscher von Politbüros Gnaden, verhöhnen am 27. August Oskar Lafontaine, Claudia Roth und Frank-Walter Steinmeier als „Belehrungs- und Bekehrungsclowns“, die sich „vor aller Öffentlichkeit zum Affen machen“. Man muss sich schon fragen, was uns die Zeitung mit einer unappetitlichen Mischung aus Schütts gequirltem Textbrei und bewusst ausgewählten Fotos ausschließlich von Oppositionspolitikern sagen will. Beim ND, das wöchentlich in eigener Sache nach Solidarität jammert und um Abonnenten bettelt, scheinen einige Leute diese Solidarität als Einbahnstraße zu verstehen. Apropos: meine Solidarität mit dem Blatt ist inzwischen aus verschiedenen Gründen fast aufgebraucht.
Samstag, August 25, 2012
Parteipolitische Privatkriege
Nein, Spaß beiseite, meine Reise in die Schweiz ist ganz problemlos verlaufen. Im Gegenteil: es war sehr schön, mit ganz normalen, freundlichen Menschen und wunderbaren Eindrücken (wie einer Seilbahnfahrt auf 3.800 Meter oder dem Blick aufs Matterhorn bei bestem Wetter). Sogar Geld an einem Schweizer Bankautomaten habe ich abgehoben...
Trotz der deutschen Sommerlochdebatte um das Für und Wieder eines härteren Kurses gegen das Alpenland, die innenpolitisch motiviert ist. Trotz einer etwas verworrenen Situation, denn das Gebaren von Schweizer Banken im Umgang mit Steuerflüchtigen ist kritikwürdig. Doch Sigmar Gabriels Vorstoß erfolgt nur im Eigeninteresse. Sie gilt seiner Ambition auf die Kanzlerkandidatur, sie gilt den Bundestagswahlen im nächsten Jahr (ebenso die Reaktion der CSU). Solchen parteipolitischen Narreteien sollte man aber außenpolitische Seriosität nicht opfern.
Zuerst veröffentlicht in meiner Kolumne "Das Letzte" im "Linken Parlamentsreport" Nr. 17/2012 (PDF, S. 4).
Montag, August 13, 2012
Unheimlich
Anstatt diese Programmatik, der Nescovic auch als parteiloser Abgeordneter seinen Wählern gegenüber verpflichtet ist, aktiv umzusetzen, nähert sich der frühere Richter argumentativ Leuten wie CSU-Innenminister Friedrich an. „Ich will die Transparenz gegenüber dem Parlament verstärken und weitere Möglichkeiten schaffen, die Arbeit der Geheimdienste zu begleiten“, hatte der angekündigt. Friedrich will außerdem mehr Kompetenzen für die Aktenvernichter des Kölner Bundesamtes und ihre Landeskollegen wie den „kleinen Adolf“ aus Hessen. Von „größeren, schlagkräftigeren Einheiten“ der Geheimen wird phantasiert.
Nescovic vernebelt nicht nur, er relativiert mit fragwürdigen Vergleichen verantwortungslos die jahrzehntelange Skandalgeschichte des „Verfassungsschutzes“, die im Versagen angesichts der Neonazi-Terrorgruppe NSU kulminierte. Er wolle dem Geheimdienst die „die Unheimlichkeit nehmen“, hat Nescovic angekündigt. Ich gebe zu, dass mir auch seine Intentionen unheimlich sind.
Zuerst veröffentlicht in meiner Kolumne "Das Letzte" im "Linken Parlamentsreport" Nr. 16/1012 (PDF, S. 10).
Mittwoch, Juli 25, 2012
Schurkenstaat
Donnerstag, Juli 12, 2012
Der Demokratielenker
Zuerst erschienen in meiner Kolumne "Das Letzte" im "Linken Parlamentsreport" 14/2012.
Montag, Juli 02, 2012
Sturm im Wasserglas?
Dienstag, Juni 19, 2012
Dubioser Geselle
http://bit.ly/Kx5e0G
Mittwoch, Mai 30, 2012
Entmachtung des Parlaments?
Dienstag, Mai 22, 2012
Zukunft der Arbeit
Donnerstag, Mai 10, 2012
Neuerscheinung
Mittwoch, Mai 09, 2012
Unappetitlich
http://bit.ly/IIxwPu
Freitag, März 23, 2012
Linke und Internet
http://tinyurl.com/7dl2qgl
Wirtschaft und NSDAP
http://tinyurl.com/7t274rx
Mittwoch, Februar 22, 2012
Gauck grotesk gestrig
Alle Bundestagsparteien mochte Angela Merkel diesmal nicht vorladen. Die Linkspartei blieb außen vor, was sich als Glücksfall erweist. Sie kann selbstbewusst sagen, an der Inthronisierung eines Joachim Gauck nicht beteiligt gewesen zu sein. Schuld an dem Elend tragen andere.
Denn nun wird es ernst mit dem „Kandidaten der Herzen“, auch wenn Merkel sich zierte. Doch daran erinnert sich bald niemand mehr. Ein Sigmar Gabriel aber dürfte, wenn der Rausch, Merkel geärgert zu haben, verflogen ist, merken, dass Gauck ihn und seine Partei letztlich verachtet.
Es lässt auch aufhorchen, dass von Gauck stets als vom „ehemaligen Bürgerrechtler“ gesprochen wird. Die wiederkehrende Phrase ist nicht der Denkfaulheit der Journalisten geschuldet, der künftige Ersatzmonarch des durch die Krise beunruhigten Bürgertums ist tatsächlich vor allem „ehemalig“. Ein Ende der deutschen Kriegseinsätze, Zügelung der Finanzzocker, eine solidarische Gesellschaft – bei Gauck alles Fehlanzeige. Der Kandidat spaltet, ist grotesk gestrig und bei vielen kommt der Kater bestimmt.
Man dürfe nicht erwarten, er sei ein Supermann und fehlerloser Mensch, hat Gauck in einer ersten Stellungnahme geäußert. Das muss ihm schwergefallen sein.
Sonntag, Januar 15, 2012
Wulff, Bild, Gauck
http://tinyurl.com/6r336f8